Redebeitrag
Franziska Leschewitz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Franziska Leschewitz kritisiert den Koalitionsantrag zur Schwammstadt, weil die erforderlichen Haushaltsmittel fehlen. Zwar befürwortet die Rednerin Ausbauziele und Potenzialanalysen, doch der Antrag bleibt unverbindlich, da Kosten und Ressourcen nicht benannt werden. Deshalb enthält sich die Fraktion. Beispielsweise fehlen Millionen für die Abkopplung öffentlicher Liegenschaften, die Regenwasseragentur ist unklar finanziert, und Förderprogramme für Mulden, Zisternen und Gründächer sind nicht abgebildet. Ohne finanzielle Grundlage sei der Antrag ein Schaufensterantrag und nicht umsetzbar, so die Rednerin.
Kernaussagen
- Schwammstadt
- Haushaltsmittel
- Regenwasseragentur
- Förderprogramme
- Kanalisation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.