Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rednerin ersuchte darum, gesetzliche Rahmenbedingungen für den befristeten Einsatz von Tausalz bei extremer Glätte zu schaffen, um die Sicherheit vulnerabler Bürger zu gewährleisten. Dies sei notwendig, damit ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sicher durch die Stadt gelangen und Krankenhäuser entlastet werden. Die Einführung erfordere jedoch eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Schutz im öffentlichen Raum und den ökologischen Auswirkungen auf Vegetation und Grundwasser. Als erfolgreiches Beispiel wird Hamburg genannt, wo eine entsprechende Ermächtigungsgrundlage dem zuständigen Senator gab, um diese Maßnahme temporär zu genehmigen. (118 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.