Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rede würdigt die Arbeit der Schulhausmeisterinnen und -hausmeister und befasst sich mit deren uneinheitlicher Arbeitsplatzausstattung sowie der Eingruppierung nach TV-L. Kritisiert wird, dass der Senat für eine einheitliche Ausstattung mit Büroarbeitsplatz, Internet, Diensthandy und Budget einen Parlamentsantrag benötigt, obwohl dies seit zweieinhalb Jahren in den Regierungsrichtlinien steht. Deshalb unterstützt die Linke den Koalitionsantrag, lehnt aber einen AfD-Änderungsantrag zu Musteraufgabenbeschreibung und Deutschlandbeflaggung ab, weil dieser nicht der Bildungsqualität diene. Zudem fordert der Beitrag die Kommunalisierung der Schulreinigung, da eigenes festangestelltes Personal die Qualität an Schulen erhöhe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.