Redebeitrag

Franziska Brychcy
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Die Rede würdigt die Arbeit der Schulhausmeisterinnen und -hausmeister und befasst sich mit deren uneinheitlicher Arbeitsplatzausstattung sowie der Eingruppierung nach TV-L. Kritisiert wird, dass der Senat für eine einheitliche Ausstattung mit Büroarbeitsplatz, Internet, Diensthandy und Budget einen Parlamentsantrag benötigt, obwohl dies seit zweieinhalb Jahren in den Regierungsrichtlinien steht. Deshalb unterstützt die Linke den Koalitionsantrag, lehnt aber einen AfD-Änderungsantrag zu Musteraufgabenbeschreibung und Deutschlandbeflaggung ab, weil dieser nicht der Bildungsqualität diene. Zudem fordert der Beitrag die Kommunalisierung der Schulreinigung, da eigenes festangestelltes Personal die Qualität an Schulen erhöhe.
Kernaussagen
- Arbeitsplatzausstattung
- Eingruppierung TV-L
- Kommunalisierung der Schulreinigung
- Deutschlandbeflaggung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.