Redebeitrag
Mathias Schulz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Mathias Schulz verteidigt den 2005 von Land und Bezirk unterzeichneten Rahmenvertrag zur Urbanen Mitte, weil die zwanzigjährige Planungshoheit der Grünen keine Umplanung ermöglichte und deshalb nun ein neuer Aufstellungsbeschluss für das Baufeld Nord ergeht. Der Beitrag begründet den Fortschritt damit, dass dort landeseigene Wohnungen entstehen sollen, während im Südteil keine Büronutzung vorgesehen ist. Kritisiert wird, dass die Opposition diese Erfolge schlechtredet, obwohl mit dem privaten Eigentümer Vereinbarungen erzielt wurden. Deshalb fordert der Redner Anerkennung, da die jetzige Planung mehr Wohnraum vorsieht als frühere Entwürfe.
Kernaussagen
- Rahmenvertrag Urbane Mitte
- Baufeld Nord
- landeseigene Wohnungen
- Aufstellungsbeschluss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.