Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Mathias Schulz verteidigt den 2005 von Land und Bezirk unterzeichneten Rahmenvertrag zur Urbanen Mitte, weil die zwanzigjährige Planungshoheit der Grünen keine Umplanung ermöglichte und deshalb nun ein neuer Aufstellungsbeschluss für das Baufeld Nord ergeht. Der Beitrag begründet den Fortschritt damit, dass dort landeseigene Wohnungen entstehen sollen, während im Südteil keine Büronutzung vorgesehen ist. Kritisiert wird, dass die Opposition diese Erfolge schlechtredet, obwohl mit dem privaten Eigentümer Vereinbarungen erzielt wurden. Deshalb fordert der Redner Anerkennung, da die jetzige Planung mehr Wohnraum vorsieht als frühere Entwürfe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.