Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Kurswechsel in der Wohnungspolitik, den Mathias Schulz als Ergebnis politischer Führung durch die SPD bezeichnet, nicht als freiwillige Marktreaktion. Kritisiert wird der Oppositionsantrag, weil sein vorgeschlagener Weg nicht überzeugt und rechtliche, soziale sowie wirtschaftliche Rahmenbedingungen ignoriert, besonders bei Grundstücken, die nicht dem Land gehören. Deshalb betont der Redner, dass gehandelt wird und weitere Maßnahmen folgen, damit Bauen ermöglicht und sichere, bezahlbare Mieten für alle Berlinerinnen und Berliner gewährleistet werden. Schulz verweist auf die Fachdebatte im Ausschuss, in der noch Punkte behoben werden müssen, weil funktionierende Lösungen nötig sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.