Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Andreas Otto (GRÜNE) würdigt den Tätigkeitsbericht 2024 des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten als politischen Lagebericht zur Erinnerungskultur, weil die Aufarbeitung der SED-Diktatur 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution kein abgeschlossenes Kapitel ist. Der Beitrag begründet die neue Vermutungsregelung bei der Opferrente damit, dass Betroffene nicht erneut ihre Leiden beweisen müssen, weshalb der Beratungsbedarf weiterhin hoch bleibt. Kritisiert wird, dass der Campus für Demokratie stockt, weil Zeit- und Finanzierungspläne mit dem Bund fehlen. Zudem fordert die Rede verpflichtende DDR-Geschichte in Schulen, damit Demokratie aktiv geschützt wird.
Kernaussagen
- Erinnerungskultur
- Opferrente
- Rehabilitierungsgesetze
- Campus für Demokratie
- Politische Bildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.