Redebeitrag

Frank Ebert

Fraktion
berliner beauftragter zur aufarbeitung der sed-diktatur
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur berichtet, dass die Berlin Freedom Week 2025 mit World Liberty Congress und Freedom Conference die Stadt als internationales Forum für Freiheit etablierte, weshalb der Kongress seinen Sitz von New York nach Berlin verlegt. Zudem fördert die Behörde Bildungs- und Beratungsprojekte, damit besonders junge Menschen Repression und Freiheitswert verstehen. Kritisiert wird die zögerliche Umsetzung der novellierten SED-Unrechtsbereinigungsgesetze in einigen Sozialämtern, weil Betroffene monatelang auf Leistungen warten. Der Beitrag begründet die geplante Freiheitsausstellung im Humboldt Forum als Zeichen der Hoffnung für weltweite Freiheitskämpfe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.