Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Der Redner Daniel Wesener von den Grünen bedankt sich bei der Senatorin und schließt sich deren Appell an die Koalitionsfraktionen an, weist jedoch darauf hin, dass den Projekten die Zeit davonläuft. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, den betroffenen Projekten, ihren Mitarbeitenden und Kooperationspartnern spätestens bis zu einem klaren Termin Klarheit darüber zu geben, wie die Antisemitismusprävention und -bekämpfung in diesem und im kommenden Jahr fortgeführt wird. Kritisiert wird die ungewisse Planungslage, damit die Beteiligten verlässlich weiterarbeiten können und die Maßnahmen nicht ins Leere laufen.
Kernaussagen
- Antisemitismusprävention
- Antisemitismusbekämpfung
- Projektfinanzierung
- Planungssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.