Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die erneute Verunsicherung unter den Trägern der wichtigen Arbeit gegen Antisemitismus, die durch wiederholte Debatten entstanden ist. Als Begründung wird auf den höchsten Stand antisemitischer Straftaten in Berlin seit 1995 verwiesen, weshalb die betroffenen Projekte dringend verlässliche Unterstützung benötigen. Kritisiert wird, dass die Unsicherheit die Arbeit der Träger erschwert, obwohl diese angesichts steigender Fallzahlen besonders gefordert ist. Konkret nachgefragt wird nach der Situation des Projekts Stolpersteine des Landesmusikrats, um zu klären, wie es um dessen Förderung und Fortbestand bestellt ist. Damit wird eine konkrete Auskunft zur Lage eines benannten Projekts eingefordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.