Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Ario Ebrahimpour Mirzaie von den GRÜNEN richtet eine Frage an den Senat zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus. Kritisiert wird, dass die Koalitionsfraktionen SPD und CDU die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel bislang nicht entsperren. Weil diese Gelder blockiert bleiben, müssen die betroffenen Träger ihre Arbeit einstellen und Beschäftigte entlassen, wodurch die Antisemitismusprävention geschwächt wird. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, wie der Senat auf diese Situation reagiert und welche Hilfen er leisten kann, damit die Projekte ihre wichtige Arbeit fortsetzen können. Die Rede begründet die Dringlichkeit mit der Gefährdung der Projekte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.