Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Klimapakt 2025–2030, weil die landeseigenen Unternehmen BEW und Stromnetz Berlin für einen großen Teil der Berliner Emissionen verantwortlich sind und durch Dekarbonisierung der Fernwärme sowie Ertüchtigung des Stromnetzes wesentlich zum Klimaschutz beitragen. Damit diese Investitionen trotz knapper Haushaltsmittel möglich sind, erhalten acht Unternehmen eine schuldenbremsenkonforme Eigenkapitalzuführung von insgesamt 2,3 Milliarden Euro, wodurch Zinskosten vermieden und wirtschaftliche Impulse ausgelöst werden. Der Redner wirbt um Unterstützung, kritisiert die Grünen und betont die erfolgreiche Rekommunalisierung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.