Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

In der Rede geht es um den Umgang mit Gerichtsurteilen, die sich auf Einzelfälle beziehen. Die Rednerin betont, dass jedes dieser Urteile selbstverständlich geprüft und entsprechend ausgewertet werde, weil die zuständige Stelle ihrer Verantwortung nachkommen müsse. Damit begründet sie, dass Entscheidungen nicht pauschal, sondern fallbezogen behandelt werden. Zugleich verweist sie auf ihre bereits ausführliche erste Beantwortung der Frage, um Wiederholungen zu vermeiden und weitere Nachfragen als geklärt zurückzuweisen. Der Beitrag zielt darauf, die Ernsthaftigkeit der Prüfung zu unterstreichen. Kritisiert wird somit indirekt die Annahme, es fehle an einer systematischen Auswertung der Urteile.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.