Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Redner der Linken bewertet den Klimapakt grundsätzlich als gut und richtig, was bereits im Hauptausschuss erklärt wurde. Dennoch kritisiert der Beitrag, dass eine reine Schönfärberei nicht ausreicht, weil die BIM nach eigenen Angaben nicht einmal die Hälfte der erforderlichen Mittel erhält, um die gesetzlichen Klimaschutzziele zu erreichen. Deshalb bestehen weiterhin gewaltige Herausforderungen, und es wird gefragt, ob der Finanzsenator dazu etwas sagen kann und ob die SPD-Fraktion dies auf dem Schirm hat und entsprechend nachsteuert, damit die Ziele erreicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.