Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Kai Wegner betont in der Debatte, dass gerade in der aktuellen Zeit der Schutz von Freiheit, Demokratie und Werten eine gemeinsame Verantwortung aller gesellschaftlichen Gruppen darstelle und nicht allein beim Parlament oder den Abgeordneten liege. Der Redner begründet dies damit, dass auch die Medien- und Pressefreiheit unverzichtbar bleibe, weshalb diese Rechte verteidigt werden müssten. Zugleich kritisiert der Beitrag, dass dort, wo Fake News, Propaganda sowie Hass und Hetze verbreitet würden, genau geprüft werden müsse, wie lange solche Entwicklungen noch hingenommen werden sollen. Damit fordert die Rede eine wachsame Haltung gegenüber extremen Inhalten, ohne die grundrechtlich geschützte Medienfreiheit einzuschränken.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Fake News
- Hass und Hetze
- Demokratieschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.