Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Kai Wegner betont, dass sich der Regierende Bürgermeister und die Senatskanzlei intensiv um das Medienrecht kümmern, wozu auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört, den man stärken möchte, während der Abgeordnete dessen Abschaffung anstrebt. Die von diesem zitierte Aussage aus einem Podcast ist dem Redner nicht bekannt; deshalb soll sie geprüft und gegebenenfalls Gespräche geführt werden. Da das Medienrecht gerade in Berlin ein wichtiges Recht ist, begründet der Beitrag die Notwendigkeit der weiteren Befassung und verteidigt die bestehende Rundfunkordnung gegen Angriffe, indem er die Haltung der Senatskanzlei bekräftigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.