Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Tobias Schulze von der Linken kritisiert, dass die beauftragten Firmen und die BSR die Reinigung nicht bewältigen, weshalb an manchen Stellen in der Stadt Menschen ihre Häuser nicht verlassen und tägliche Besorgungen nicht erledigen können. Der Beitrag fordert deshalb, weitere Maßnahmen zu prüfen, etwa Ersatzvornahmen an bestimmten Stellen, damit die Menschen ihre Wege wieder nutzen können. Kritisiert wird, dass die bisherigen Zuständigen offenbar nicht in der Lage sind, die Aufgaben zu erfüllen, sodass dringender Handlungsbedarf besteht. Die Rede begründet die Notwendigkeit staatlichen Eingreifens mit der blockierten Alltagsmobilität der Anwohner, weil die vertraglich Verpflichteten versagen und die Stadt deshalb eingreifen muss.
Kernaussagen
- Ersatzvornahme
- Reinigungsauftrag
- BSR
- Alltagsmobilität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.