Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken thematisiert die soziale Schieflage beim Winterdienst in der Stadt, weil viele Menschen, besonders in Außenbezirken, aufgrund vereister Gehwege ihre Wohnungen nicht verlassen können. Der Redner fragt den Senat, ob Planungen bestehen, um sicherzustellen, dass auf Gehwegen an Grünflächen und vor Schulen der Winterdienst ordentlich funktioniert. Kritisiert wird, dass Flächen von Bezirken oder Land nicht ordnungsgemäß geräumt und gestreut werden, weshalb Betroffene stark eingeschränkt sind. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der aktuellen Situation und fordert Maßnahmen, damit wenigstens dort der Winterdienst gewährleistet ist, indem Zuständigkeiten geklärt und Ressourcen bereitgestellt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.