Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Tobias Schulze von der Linken thematisiert die soziale Schieflage beim Winterdienst in der Stadt, weil viele Menschen, besonders in Außenbezirken, aufgrund vereister Gehwege ihre Wohnungen nicht verlassen können. Der Redner fragt den Senat, ob Planungen bestehen, um sicherzustellen, dass auf Gehwegen an Grünflächen und vor Schulen der Winterdienst ordentlich funktioniert. Kritisiert wird, dass Flächen von Bezirken oder Land nicht ordnungsgemäß geräumt und gestreut werden, weshalb Betroffene stark eingeschränkt sind. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der aktuellen Situation und fordert Maßnahmen, damit wenigstens dort der Winterdienst gewährleistet ist, indem Zuständigkeiten geklärt und Ressourcen bereitgestellt werden.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Gehwege
- soziale Schieflage
- Außenbezirke
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.