Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Redner Julian Schwarze von den GRÜNEN greift einen Fall auf, in dem der Senat in bezirkliche Planungsrechte eingegriffen hat, sodass Bäume gefällt werden mussten, obwohl andere Möglichkeiten bestanden hätten. Kritisiert wird dieses Vorgehen, indem gefragt wird, ob der Senat diesen Weg künftig verstärkt in vergleichbaren Fällen nutzen will. Damit fordert der Beitrag eine Klärung der weiteren Praxis, weil die Sorge um den Verlust von Bäumen und die Missachtung bezirklicher Zuständigkeiten besteht. Deshalb wird eine Antwort des Senats eingefordert, damit vergleichbare Eingriffe künftig transparenter und schonender erfolgen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.