Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Redner Daniel Wesener von den Grünen fragt die Senatorin, warum der Bund seine früheren Zusagen für investive und später konsumtive Mittel bislang nicht bestätigt hat. Kritisiert wird, dass der Kulturstaatsminister die Pläne nicht konsentiert und damit das Projekt blockiert. Wesener verweist auf die Zusage des Bundes aus der Haushaltsbereinigungssitzung und fordert eine Erklärung für die ausbleibende Zustimmung. Damit thematisiert der Beitrag die stockende Finanzierung und die ungeklärte Haltung des Bundes, wodurch das Vorhaben gefährdet wird, weil die notwendigen Mittel nicht freigegeben werden und somit keine Planungssicherheit besteht.
Kernaussagen
- Haushaltsbereinigungssitzung
- Investive Mittel
- Konsumtive Mittel
- Kulturstaatsminister
- Projektkonsentierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.