Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde richtet an die Senatorin die Frage, wann nach der Umstrustrukturierung der Sicherheitsbehörden mit einer Zerschlagung linker und linksextremer Gruppierungen zu rechnen sei. Begründet wird dies damit, dass linke Vulkangruppen seit über zehn Jahren Anschläge verüben und die Behörden offenbar keine konkreten Hinweise auf die Täter gewinnen konnten, weshalb der jüngste Anschlag möglich wurde. Kritisiert wird die anhaltende Erfolglosigkeit der Ermittlungen, und die Frage zielt auf eine konkrete zeitliche Perspektive für die Zerschlagung derartiger Strukturen.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Sicherheitsbehörden
- Umstrukturierung
- Ermittlungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.