Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Iris Spranger verteidigt die seit Sommer 2025 erfolgte Zusammenführung der Bearbeitung von Linksextremismus und Linksterrorismus mit auslandsbezogenen linksextremistischen Bestrebungen in der Arbeitsgruppe 3 des Referates II D. Der Beitrag begründet dies mit erheblichen Verbindungen zwischen beiden Bereichen, wodurch eine effizientere, schnittstellenarme Bearbeitung ermöglicht werde. Die Maßnahme habe die Bearbeitung antiisraelischer Personenstrukturen sowie gewaltbereiter Bestrebungen gestärkt, indem Expertise gebündelt wurde. Kritisiert wird der Vorwurf einer Schwächung; dieser entbehre jeder Grundlage, da weder Personal noch Wissen abgezogen worden seien. Die Bearbeitung bleibe ein Schwerpunkt des Berliner Verfassungsschutzes.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.