Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Thorsten Weiß von der AfD richtet eine Frage an den Senat, warum das Referat für Linksextremismus im Verfassungsschutz aufgelöst wurde. Der Redner begründet dies damit, dass die linksextremistische Szene mit rund 3800 Personen zahlenmäßig die größte Bedrohung darstelle und diverse Anschläge in Berlin seit vielen Jahren diese Gefahr belegten. Kritisiert wird die Auflösung des Referats angesichts dieser Bedrohungslage. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Entscheidung, weil die Gefahr durch Linksextremismus offenbar nicht ausreichend gewürdigt werde. Die Rede thematisiert somit die Diskrepanz zwischen der wahrgenommenen Bedrohung und der behördlichen Struktur, wodurch die Notwendigkeit einer Aufklärung durch den Senat unterstrichen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.