Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken erkundigt sich nach den intensiven Gesprächen, wie hoch die konkrete Summe sei, die benötigt werde, um den Hochschulen die Hauptstadtzulage zu erstatten. Der Beitrag fordert eine klare Bezifferung, weil ohne Erstattung eine entsprechende Kürzung in derselben Höhe drohe. Damit zielt die Frage auf die finanziellen Folgen für die Hochschulen und verlangt Transparenz über die anfallenden Kosten. Kritisiert wird, dass die konkrete Höhe offenbar unklar bleibt, sodass die betroffenen Einrichtungen Planungsunsicherheit haben. Die Rede verlangt somit eine nachvollziehbare Rechnung, um die Konsequenzen der Entscheidung bewerten zu können, damit die Hochschulen nicht ohne finanzielle Grundlage bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.