Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Hauptstadtzulage für Hochschulbeschäftigte, die seit Ende 2020 existiert, aber nicht wie vorgesehen umgesetzt wurde. Czyborra begründet, dass die ursprünglichen Hochschulverträge mit jährlichem Aufwuchs die Zahlung ermöglichen sollten, doch rechtliche Änderungen und ein noch nicht ausgewertetes Gerichtsurteil erschweren die Lage. Deshalb führt die Rednerin Gespräche mit dem Senat, den tragenden Fraktionen und den Hochschulen, um den Umgang mit dem Urteil zu klären. Kritisiert wird, dass die Hochschulen die Zulage aus eigenen Etats kaum zahlen können, weil sie bereits Sparvorgaben haben. Der Beitrag fordert eine gemeinsame Bewertung und Lösung, damit die tarifierten Ansprüche erfüllt werden können.
Kernaussagen
- Hauptstadtzulage
- Hochschulbeschäftigte
- Hochschulverträge
- Gerichtsurteil
- Tarifbindung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.