Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Ute Bonde betont in ihrem Beitrag, dass der Staatssekretär des Bundes im ständigen Austausch mit der Staatssekretärin in Brandenburg steht und sie selbst regelmäßig mit dem zuständigen Sprecher der Landräte spricht. Ziel dieser Gespräche ist es, schnellstmöglich eine Beschlussfassung herbeizuführen, damit das Vorhaben zügig umgesetzt werden kann. Die Rede begründet damit die Dringlichkeit des Anliegens und verweist auf die laufenden Abstimmungen zwischen Bund und Ländern. Kritisiert wird indirekt die Verzögerung, denn ohne die enge Abstimmung wäre ein rascher Abschluss nicht möglich. Der Beitrag fordert somit eine schnelle Einigung, indem die bestehenden Kontakte genutzt werden.
Kernaussagen
- Abstimmung zwischen Bund und Ländern
- Beschlussfassung
- Landräte
- Staatssekretäre
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.