Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Die Rednerin Oda Hassepaß von den Grünen erinnert in ihrem Beitrag an eine bereits im Vorjahr mehrfach ausführlich erläuterte Ankündigung der Bundesregierung und bekundet grundsätzliche Zustimmung zu dem Vorhaben. Im Mittelpunkt steht jedoch die Nachfrage, ob der zugesagte Verkaufsstart zum 1. Februar weiterhin Bestand hat. Damit kritisiert der Beitrag indirekt die wiederholte Vorstellung ohne konkrete Umsetzung und fordert eine verbindliche Zeitplanung ein. Die Fragestellerin knüpft an frühere Zusagen an, um deren Einhaltung zu überprüfen, und macht deutlich, dass positive Bewertungen allein nicht ausreichen, solange der angekündigte Termin nicht bestätigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.