Redebeitrag

Wiebke Neumann

Fraktion
spd
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Die Rede behandelt einen Antrag zum Erhalt und Schutz queerer Orte in Berlin, deren Vielfalt als prägend für die Stadt gilt. Neumann kritisiert, dass der Antrag viele Fragen offenlässt, etwa welche Räume gemeint sind und wie ein Sicherungsfonds konkret ausgestaltet werden soll. Deshalb plädiert die Rednerin für eine detaillierte Beratung im Ausschuss, damit wirksame Lösungen entstehen können. Zwar teilt die SPD das Ziel, doch der Antrag kommt zu spät nach den Haushaltsberatungen und bleibt unklar. Gleichzeitig betont die Rednerin, dass die Sicherung nicht kommerzieller Räume ein Landeskonzept erfordert, das ihre Partei im Wahlprogramm verankert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.