Redebeitrag

Wiebke Neumann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Die Rede behandelt einen Antrag zum Erhalt und Schutz queerer Orte in Berlin, deren Vielfalt als prägend für die Stadt gilt. Neumann kritisiert, dass der Antrag viele Fragen offenlässt, etwa welche Räume gemeint sind und wie ein Sicherungsfonds konkret ausgestaltet werden soll. Deshalb plädiert die Rednerin für eine detaillierte Beratung im Ausschuss, damit wirksame Lösungen entstehen können. Zwar teilt die SPD das Ziel, doch der Antrag kommt zu spät nach den Haushaltsberatungen und bleibt unklar. Gleichzeitig betont die Rednerin, dass die Sicherung nicht kommerzieller Räume ein Landeskonzept erfordert, das ihre Partei im Wahlprogramm verankert.
Kernaussagen
- Queere Orte
- Sicherungsfonds
- Landeskonzept
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.