Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention kritisiert der Redner, dass barrierefreie Wahllokale in Berlin weiterhin nicht flächendeckend umgesetzt sind, obwohl frühere Beschlüsse dies forderten. Elf von zwölf Bezirken scheitern, nur Reinickendorf gelingt es zuverlässig. Deshalb lehnt der Beitrag einen neuen Beschluss ab, weil dieser nichts ändere, und schlägt stattdessen vor, im Fachausschuss Arbeit und Soziales Vertreter aller Bezirke einzuladen, damit diese erklären, warum die Umsetzung misslingt und wie bis 2026 Barrierefreiheit erreicht werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.