Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention kritisiert der Redner, dass barrierefreie Wahllokale in Berlin weiterhin nicht flächendeckend umgesetzt sind, obwohl frühere Beschlüsse dies forderten. Elf von zwölf Bezirken scheitern, nur Reinickendorf gelingt es zuverlässig. Deshalb lehnt der Beitrag einen neuen Beschluss ab, weil dieser nichts ändere, und schlägt stattdessen vor, im Fachausschuss Arbeit und Soziales Vertreter aller Bezirke einzuladen, damit diese erklären, warum die Umsetzung misslingt und wie bis 2026 Barrierefreiheit erreicht werden kann.
Kernaussagen
- Barrierefreie Wahllokale
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Inklusion
- Bezirksverwaltung
- Fachausschuss Arbeit und Soziales
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.