Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die mangelnde Barrierefreiheit bei Wahlen in Berlin, weil trotz verbesserten Zugangs zu Wahllokalen weiterhin erhebliche Hürden für Menschen mit Behinderungen bestehen. Kritisiert wird, dass Bewohner von Pflege- und Wohneinrichtungen seltener wählen, da verständliche Informationen, Assistenzstandards und Schulungen fehlen. Deshalb fordert die Rede verbindliche Regelungen und klare Vorgaben, damit alle ihr Wahlrecht faktisch ausüben können. Der Antrag der Grünen wird unterstützt, soll aber im Ausschuss um Aspekte wie Briefwahl und besondere Wohnformen erweitert werden, indem freiwillige Lösungen durch einheitliche Standards ersetzt werden.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit bei Wahlen
- Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen
- Wahlinformationen in Leichter Sprache
- Assistenzstandards und Schulungen
- Briefwahl in Pflegeeinrichtungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.