Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die mangelnde Barrierefreiheit bei Wahlen in Berlin, weil trotz verbesserten Zugangs zu Wahllokalen weiterhin erhebliche Hürden für Menschen mit Behinderungen bestehen. Kritisiert wird, dass Bewohner von Pflege- und Wohneinrichtungen seltener wählen, da verständliche Informationen, Assistenzstandards und Schulungen fehlen. Deshalb fordert die Rede verbindliche Regelungen und klare Vorgaben, damit alle ihr Wahlrecht faktisch ausüben können. Der Antrag der Grünen wird unterstützt, soll aber im Ausschuss um Aspekte wie Briefwahl und besondere Wohnformen erweitert werden, indem freiwillige Lösungen durch einheitliche Standards ersetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.