Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Barrierefreiheit bei Wahlen, weil demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung nur so gewährleistet werden kann. Wohlert betont, dass viele Forderungen der Grünen bereits umgesetzt oder durch das Landeswahlgesetz abgesichert sind, etwa regelmäßige Berichte des Landeswahlleiters und die Berücksichtigung von Barrierefreiheit bei der Wahllokalsuche. Rund 87 Prozent der Wahllokale seien barrierefrei oder mit Unterstützung nutzbar. Der Redner begründet, dass trotz Fortschritten weitere Anstrengungen nötig sind, da die Barrierefreiheit von der Modernisierung öffentlicher Gebäude abhängt. Eine zusätzliche Berichtspflicht wird abgelehnt, damit Ressourcen direkt in praktische Verbesserungen vor Ort fließen können.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit bei Wahlen
- Landeswahlgesetz
- Wahllokale
- Berichtspflicht des Landeswahlleiters
- Wahlmaterialien in leichter Sprache
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.