Redebeitrag

Catrin Wahlen

Fraktion
gru
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die mangelnde Barrierefreiheit bei den Berliner Wahlen 2026 und begründet die Forderung nach vollständiger politischer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen mit der UN-Behindertenrechtskonvention, die Bund und Länder zu zugänglichen Wahlverfahren verpflichtet. Kritisiert wird, dass die Quote barrierefreier Wahllokale von 79,1 Prozent im Jahr 2019 auf 74,7 Prozent im Jahr 2024 gesunken ist, obwohl die absolute Zahl um 236 gestiegen ist. Gefordert werden deshalb die Berücksichtigung von Design for All, der DIN 18040-1 bei der Wahllokalsauswahl sowie Wahlunterlagen in Einfacher Sprache nach DIN 8581-1, damit alle Wahlberechtigten ihr Stimmrecht tatsächlich ausüben können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.