Redebeitrag

Stephan Standfuß
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der öffentlichen Daseinsvorsorge der Berliner Bäder-Betriebe und der geplanten sozialen Tarifgestaltung. Standfuß betont, dass die Versorgung der Bevölkerung gesichert sei und die finanziellen Mittel für die Maßnahmen im Jahr 2026 die Bedarfe vollständig abdeckten. Weil die Ziele damit bereits erreicht sind, erklärt der Redner den vorliegenden Antrag für obsolet, weshalb die CDU ihn ablehnt. Kritisiert wird folglich die fehlende Notwendigkeit des Antrags, da die Finanzierung und die Daseinsvorsorge gewährleistet bleiben. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der bestehenden Mittelausstattung, ohne weitere inhaltliche Ergänzungen vorzunehmen.
Kernaussagen
- Daseinsvorsorge
- Berliner Bäder-Betriebe
- soziale Tarifgestaltung
- Finanzierung 2026
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.