Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion befasst sich mit einem 17 Jahre alten Antrag zur Sauberkeit auf Spielplätzen und stellt fest, dass es trotz moralischer Verbote weiterhin Probleme wie Alkoholkonsum und Müll gibt. Da es bereits Piktogramme und bezirkliche Regelungen gibt, hält er eine gesetzliche Regelung nicht für zwingend. Allerdings verweist er auf mehr Polizei und Ordnungsamt sowie einen verschärften Bußgeldkatalog, weshalb Ausreden wegen Personalmangels nicht akzeptabel seien. Die CDU wünsche sich saubere Spielplätze und wolle die Initiative nutzen, um über Ausstattung und mögliche Verschärfungen zu beraten. Zudem gebe es eine Kooperation mit der BSR, die bereits über 100 öffentliche Flächen betreue, wodurch Grünflächenämter entlastet würden. Zivilgesellschaftliches Engagement und Patenschaften werden ebenfalls befürwortet.
Kernaussagen
- Spielplätze
- Sauberkeit
- Bußgeldkatalog
- Ordnungsamt
- BSR
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.