Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion befasst sich mit einem 17 Jahre alten Antrag zur Sauberkeit auf Spielplätzen und stellt fest, dass es trotz moralischer Verbote weiterhin Probleme wie Alkoholkonsum und Müll gibt. Da es bereits Piktogramme und bezirkliche Regelungen gibt, hält er eine gesetzliche Regelung nicht für zwingend. Allerdings verweist er auf mehr Polizei und Ordnungsamt sowie einen verschärften Bußgeldkatalog, weshalb Ausreden wegen Personalmangels nicht akzeptabel seien. Die CDU wünsche sich saubere Spielplätze und wolle die Initiative nutzen, um über Ausstattung und mögliche Verschärfungen zu beraten. Zudem gebe es eine Kooperation mit der BSR, die bereits über 100 öffentliche Flächen betreue, wodurch Grünflächenämter entlastet würden. Zivilgesellschaftliches Engagement und Patenschaften werden ebenfalls befürwortet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.