Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf zum Berliner Hochschulgesetz, weil die neuen Mittelbaustellen freiwillig bleiben und dadurch keine Entfristungsperspektive für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler entsteht. Tobias Schulze bemängelt, dass die Verlagerung des Berufungsrechts an die Hochschulen die Qualitätssicherung durch den Senat aufgibt, weshalb Verfahrensfehler und Gleichstellungsfragen seltener geprüft werden. Zudem werden die Umsetzungsfristen für das Hochschulgesetz von 2021 erneut verlängert, obwohl die Satzungen bereits vorliegen, sodass progressive Regelungen später greifen. Die geplante Ratenzahlung der Rückmeldegebühren bleibt ohne konkrete Umsetzung, deshalb lehnt die Linke den Entwurf ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.