Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zu Schutzmaßnahmen für Menschen aus Iran und lehnt diesen in der vorliegenden Form ab. Zwar wird die Solidarität mit den Protestierenden in Iran betont und die Menschenrechtslage benannt, doch kritisiert der Redner die fehlende konkrete Gefährdungslage für Berlin sowie unklare Beratungsangebote, die faktisch auf Aufenthaltsverlängerungen hinausliefen. Beanstandet wird zudem, dass Forderungen wie die Einstufung der IRGC als Terrororganisation oder diplomatische Maßnahmen gar nicht in die Zuständigkeit des Landesparlaments fielen und deshalb Symbolpolitik blieben. Abgelehnt werden pauschale Abschiebestopps, weil Schutz individuell geprüft werden müsse, sowie automatische Visumverlängerungen, die Fehlanreize setzten und Behörden überlasteten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.