Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Solidarität mit iranischstämmigen Menschen in Berlin, die wegen der seit einer Woche unterbrochenen Internetverbindung in Iran in quälender Ungewissheit über Angehörige leben, weshalb alle Bürger angesprochen werden sollen. Matz fordert, die Revolutionsgarden unverzüglich auf die EU-Terrorliste zu setzen, weil sie Repression und Destabilisierung betreiben. Kritisiert wird, dass Teile eines Grünen-Antrags bereits umgesetzt sind, etwa Lagebewertung und Abschiebestopp, sodass eine kurzfristige Ausschussbefassung nötig ist, damit Maßnahmen sorgfältig geprüft und die Solidarität erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Solidarität mit Iranerinnen und Iranern
- EU-Terrorliste Revolutionsgarden
- Abschiebestopp Iran
- Lagebewertung iranischer Nachrichtendienste
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.