Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Lage im Iran und den Reaktionen Deutschlands auf die Unterdrückung der Freiheitsbewegung. Kritisiert wird, dass diplomatische Initiativen und wirksame Sanktionen gegen das Regime fehlen, weil offenbar Ölinteressen Vorrang haben. Gefordert wird ein Abschiebungsstopp für iranische Staatsangehörige in Berlin sowie ein Landesaufnahmeprogramm, damit Verfolgte sichere und legale Wege nach Deutschland finden. Zudem verlangt der Beitrag mehr Schutz für Oppositionelle und mehr Sensibilität gegenüber der iranischen Botschaft. Der Abschiebungsstopp wird begründet, indem auf die große iranische Diaspora und die geringe Zahl straffälliger Iraner verwiesen wird.
Kernaussagen
- Abschiebungsstopp
- Landesaufnahmeprogramm
- Sanktionen
- Schutz Oppositioneller
- Iran
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.