Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Lage im Iran und den Reaktionen Deutschlands auf die Unterdrückung der Freiheitsbewegung. Kritisiert wird, dass diplomatische Initiativen und wirksame Sanktionen gegen das Regime fehlen, weil offenbar Ölinteressen Vorrang haben. Gefordert wird ein Abschiebungsstopp für iranische Staatsangehörige in Berlin sowie ein Landesaufnahmeprogramm, damit Verfolgte sichere und legale Wege nach Deutschland finden. Zudem verlangt der Beitrag mehr Schutz für Oppositionelle und mehr Sensibilität gegenüber der iranischen Botschaft. Der Abschiebungsstopp wird begründet, indem auf die große iranische Diaspora und die geringe Zahl straffälliger Iraner verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.