Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Unterdrückung im Iran und die daraus folgende Bedrohung für die iranische Diaspora in Berlin. Weil das Regime Gewalt, Folter und Tötung einsetzt und die Telekommunikation abschaltet, fordert die Rednerin eine sicherheitsbehördliche Lagebewertung, niedrigschwellige Beratungsangebote und den Schutz der iranischen Botschaft vor Spionage. Zudem verlangt der Beitrag einen bundesweiten Abschiebestopp in den Iran sowie die Aufnahme schwerverletzter und gefolterter Menschen, damit Berlin nicht länger Rückzugsraum transnationaler Repression bleibt. Kritisiert wird zudem die Untätigkeit des Bundeskanzlers und des Innenministers, weshalb Berlin eigene Maßnahmen ergreifen soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.