Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf der Koalition zu Kleingärten als Ablenkungsmanöver, weil dieser mit 24 Paragrafen und 22 Seiten Erläuterungen überfrachtet sei und den Kleingärtnern Sand in die Augen streue. Stattdessen fordert der Beitrag Zustimmung zum eigenen AfD-Gesetz, das die Berliner Kleingartenkultur, das Stadtklima und die Erholung der Bürger schützen solle. Zudem wird dem rbb vorgeworfen, über nicht existierende Gesetze anderer Parteien berichtet und den AfD-Antrag verschwiegen zu haben, weshalb öffentlich-rechtliche Sender nur der Propaganda der Regierungsparteien dienten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.