Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert zum Abschluss der Debatte einen grundlegenden Konstruktionsfehler im Verfahren: Die jeweilige Fachverwaltung neige dazu, ihr eigenes Vorhaben durchsetzen zu wollen, weil sie ein Eigeninteresse an der Umsetzung hat. Dadurch entsteht ein struktureller Interessenkonflikt, der eine unabhängige Prüfung erschwert und die sachgerechte Entscheidung gefährdet. Der Beitrag begründet damit die Forderung, über diese institutionelle Anlage erneut zu beraten, und kündigt weitere Gespräche an. Kritisiert wird also nicht ein Einzelfall, sondern die grundsätzliche Konstruktion. Abschließend bittet der Redner um die Beratung und erhält Beifall aus der eigenen Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.