Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Redner vertritt eine andere Haltung zur Sicherung von Kleingartenflächen und begründet dies mit dem Kerncharakter der kommunalen Selbstverwaltung. Sein Ansatz sieht vor, per Gesetz den Bezirken und dem Land den Auftrag zu erteilen, Bebauungspläne zu erstellen und den Flächennutzungsplan zu ändern, weil dies ein Kernbestandteil der kommunalen Selbstverwaltung sei. Das gelte sowohl für landeseigene als auch für private Flächen. Deshalb ist der Beitrag überzeugt, dass dieses Vorgehen rechtlich möglich ist, und ruft dazu auf, dies mit Mut zu klären, während der gegnerische Entwurf noch offene Fragen aufweise.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.