Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt die erste Lesung eines Kleingartenflächensicherungsgesetzes, das nach jahrelangem Warten durch gemeinsames Engagement der Koalition sowie konstruktive Mitwirkung der Opposition zustande kam. Gelobt wird die kommunikative Abstimmung mit Senat, Verwaltung und Gartenfreunden, weil dadurch trotz schwieriger Interessenabwägung zwischen Wohnungsbau, Verkehrsflächen und Stadtwachstum eine echte Lösung gelang. Ziel des Gesetzes ist es, Kleingartenanlagen nach dem Entwicklungsplan Berlin 2030 oder dem Bundeskleingartengesetz vollständig zu sichern, damit die 58000 betroffenen Parzellen Bestand haben. Hervorgehoben wird die neue Transparenz durch die Rangfolge Erhalt, Mitbestimmung und Ausgleich, die als Meilenstein gilt.
Kernaussagen
- Kleingartenflächensicherung
- Kleingartenentwicklungsplan Berlin 2030
- Bundeskleingartengesetz
- Interessenabwägung Wohnungsbau
- Erhalt Mitbestimmung Ausgleich
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.