Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt die erste Lesung eines Kleingartenflächensicherungsgesetzes, das nach jahrelangem Warten durch gemeinsames Engagement der Koalition sowie konstruktive Mitwirkung der Opposition zustande kam. Gelobt wird die kommunikative Abstimmung mit Senat, Verwaltung und Gartenfreunden, weil dadurch trotz schwieriger Interessenabwägung zwischen Wohnungsbau, Verkehrsflächen und Stadtwachstum eine echte Lösung gelang. Ziel des Gesetzes ist es, Kleingartenanlagen nach dem Entwicklungsplan Berlin 2030 oder dem Bundeskleingartengesetz vollständig zu sichern, damit die 58000 betroffenen Parzellen Bestand haben. Hervorgehoben wird die neue Transparenz durch die Rangfolge Erhalt, Mitbestimmung und Ausgleich, die als Meilenstein gilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.