Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Beitrag von Julian Schwarze (GRÜNE) befasst sich mit dem Schutz von Kleingärten gegenüber Wohnungsbauplanungen des Senats. Kritisiert wird, dass der Senat keine Klarheit darüber schafft, für welche Kleingartenanlagen kein Schutz vorgesehen ist und wo er auf Ausnahmen des Kleingartenflächensicherungsgesetzes zurückgreifen will. Der wirksamste Schutz erfolge über das Planungsrecht, insbesondere durch Bebauungspläne, wie der Kleingartenentwicklungsplan es vorsieht; hier müsse der Senat Ressourcen bereitstellen, damit dies gelingt. Mehrere beauftragte Gutachten kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen, doch die Fraktion hält eine Sicherung weiterhin für möglich und wartet die Fachausschüsse ab, damit der Schutz nicht an rechtlicher Ungenauigkeit scheitert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.