Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
15. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass Kleingärten als soziale und ökologische Infrastruktur der Stadt erhalten, klimaresilient gestaltet und geöffnet werden sollen, damit alle Berlinerinnen und Berliner von den Flächen profitieren. Kritisiert wird, dass das vorliegende Gesetz nur landeseigene Flächen erfasst und weitreichende Ausnahmen, insbesondere für Wohnungsbau, vorsieht. Zwar seien Ersatzflächen und die Zustimmung des Abgeordnetenhauses vorgesehen, doch unbeantwortete Fragen, etwa am Beispiel Späthsfelde mit über 300 betroffenen Gärten, ließen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Schutzes aufkommen, weil Ersatzflächen fehlen und der Senat seine Planungen nicht anpasst.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.