Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Haushaltsentwurf der Koalition, weil notwendige Investitionen in Brücken und Infrastruktur fehlen und der öffentliche Nahverkehr trotz finanzieller Mittel nicht vorankommt. Deshalb fordert der Beitrag einen Zukunftsfonds Mobilität für Pilotprojekte wie Seilbahnen und autonome Rufbusse, damit Berlin wieder eine Vorreiterrolle einnimmt. Zudem werden Maßnahmen für Barrierefreiheit, Sicherheit, Sauberkeit und Klimatisierung im Nahverkehr sowie flüssigerer Straßenverkehr durch Sensorikampeln und Unfallschwerpunktumbau verlangt. Die Finanzierung soll durch Einsparungen bei Sharingstrategie und E-Bus-Umstellung erfolgen, indem Mittel umgewidmet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.