Redebeitrag

Michael Efler
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Einzelplan 07, weil der Senatsentwurf zunächst massive Kürzungen von rund 40 Prozent vorsah, insbesondere bei der nachhaltigen Stärkung des Baumbestandes, obwohl parallel das Volksbegehren BaumEntscheid behandelt wurde. Zwar seien einige Kürzungen korrigiert worden, doch viele Maßnahmen wie Lärmminderung, Sperrmüllentsorgung, Kleingewässer, biologische Vielfalt und GründachPLUS blieben gestrichen, weshalb soziale und ökologische Projekte wegfallen. Auch der Klimaschutzbereich werde um über 60 Prozent gekürzt, und das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm sei bis heute nicht parlamentarisch beschlossen, was ein Armutszeugnis sei. Klimapakt und Sondervermögen werden begrüßt, aber ungelöste Fragen wie die BIM-Finanzierung blieben bestehen, sodass die Klimaziele im Gebäudebereich gefährdet seien.
Kernaussagen
- Baumbestand
- Lärmminderung
- biologische Vielfalt
- Klimaschutzprogramm
- BIM-Finanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.