Redebeitrag
Linda Vierecke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Linda Vierecke kritisiert den vom Senat vorgelegten Umweltetat, der Kürzungen von 38 Prozent vorsah und den Umwelthaushalt als Steinbruch für den Verkehr nutzte. Deshalb habe die SPD im Parlament Änderungen durchgesetzt, damit wichtige Projekte erhalten bleiben. Dazu zählen das Baumgesetz, eine Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Klimawandelanpassung und grüne Infrastruktur sowie die gesetzliche Grundlage für Umweltgerechtigkeit. Gerettet wurden Parkläufer, Kieztage und Mittel für Sauberkeit. Der Beitrag begründet den Reparaturbonus damit, dass Ressourcenschonung sinnvoll ist, und fordert dessen sofortigen Start, weil die Senatorin erst April anpeilt.
Kernaussagen
- Umwelthaushalt
- Baumgesetz
- Sondervermögen Klimawandelanpassung
- Umweltgerechtigkeit
- Reparaturbonus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.