Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass der größte Landeshaushalt ausgerechnet im Einzelplan für Mobilität, Klimaschutz und Verkehr die schlimmsten Kürzungen vorsieht. Dadurch entsteht ein Widerspruch zu dem Versprechen, mehr für den Naturschutz zu tun, weil ausgerechnet der Bereich Einsparungen tragen soll, der dafür zuständig wäre. Kapek fragt den Redner, wie dieses Vorgehen mit der Ankündigung vereinbar ist, den Naturschutz zu stärken, und bezweifelt damit die Glaubwürdigkeit der Regierung. Indem die Rednerin auf den Gegensatz zwischen dem Rekordvolumen und den Kürzungen hinweist, begründet sie ihre Kritik an der Haushaltspolitik und fordert eine Erklärung für die Prioritätensetzung.
Kernaussagen
- Landeshaushalt
- Einzelplan Mobilität und Klimaschutz
- Kürzungen
- Naturschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.