Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Berliner Haushalt scharf als Zukunftnein-danke-Haushalt, weil Klimaschutz, Investitionen in Bus und Bahn sowie Verkehrssicherheit vernachlässigt würden. Hassepaß beklagt über 15 000 Verletzte jährlich, darunter 700 Kinder, und wirft der CDU vor, bei Verkehrssicherheit zu kürzen, während Millionen für unrealistische Projekte wie Wassertaxis oder Magnetschwebebahn verplant werden. Kritisiert wird zudem, dass Parkgebühren nicht erhöht werden und Einnahmen fehlen. Der Beitrag begründet, dass Kiezblocks gestoppt und Tempo 30 vor Schulen verhindert werden, wodurch Menschen gefährdet würden. Deshalb lehnt die Rednerin den Haushalt ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.