Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Berliner Haushalt scharf als Zukunftnein-danke-Haushalt, weil Klimaschutz, Investitionen in Bus und Bahn sowie Verkehrssicherheit vernachlässigt würden. Hassepaß beklagt über 15 000 Verletzte jährlich, darunter 700 Kinder, und wirft der CDU vor, bei Verkehrssicherheit zu kürzen, während Millionen für unrealistische Projekte wie Wassertaxis oder Magnetschwebebahn verplant werden. Kritisiert wird zudem, dass Parkgebühren nicht erhöht werden und Einnahmen fehlen. Der Beitrag begründet, dass Kiezblocks gestoppt und Tempo 30 vor Schulen verhindert werden, wodurch Menschen gefährdet würden. Deshalb lehnt die Rednerin den Haushalt ab.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- ÖPNV-Investitionen
- Parkgebühren
- Kiezblocks
- Tempo 30
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.