Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt mit einer Zeit wachsender Unsicherheit, weil zuvor ein großes Konsolidierungspaket nötig war und die Ausgabenverpflichtungen stark steigen, weshalb das Korsett der Vorgaben eng geschnürt werden musste. Evers verweist auf den Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Reformieren, wobei die Investitionen mit rund sechs Milliarden Euro jährlich Rekordniveau erreichen, damit Substanz und Zukunftsfähigkeit gesichert werden. Kritisiert wird die Opposition, die die Ausgangslage und eigene Regierungszeit verkenne. Da Einnahmen mit der Ausgabenentwicklung nicht mithalten, fordert der Redner Strukturreformen und eine wachsende Wirtschaft, damit Berlin zukunftsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.